Allgemeine Geschäftsbedingungen Klaus Knopper / KNOPPER.NET
- Geltungsbereich
Die Leistungen von KNOPPER.NET erfolgen ausschließlich zu den
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch
für alle künftigen Verträge, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Anderslautende Geschäftsbedingungen
des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von KNOPPER.NET schriftlich
bestätigt wurden. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen Bestätigung durch KNOPPER.NET. Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen von KNOPPER.NET sind nicht berechtigt, Nebenabreden
zu treffen oder Eigenschaften zuzusichern, die nicht schriftlich niedergelegt
sind.
- Lieferungen und Leistungen
- KNOPPER.NET ist berechtigt, abweichend von der Bestellung
des Kunden geänderte und angepasste Vertragsprodukte zu liefern,
soweit diese gleichwertig sind und den vorgesehenen Verwendungszweck nicht
beeinträchtigen.
- Das Recht zu Teillieferungen und deren getrennter
Fakturierung bleibt KNOPPER.NET vorbehalten.
- Der Liefertermin wird nach den voraussichtlichen
Leistungskapazitäten von KNOPPER.NET vereinbart und versteht sich
vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse wie höherer
Gewalt, unabhängig davon, ob diese bei KNOPPER.NET oder bei
Vorlieferanten eintreten. Sollte KNOPPER.NET mit einer Leistung mehr als
4 Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten,
angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag
zurücktreten. Soweit die Lieferverzögerungen länger als
6 Wochen dauern, ist auch KNOPPER.NET berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
- Abnahme
Der Kunde hat die Vertragsprodukte unmittelbar nach
Ausführung oder Lieferung auf Vollständigkeit und Übereinstimmung
laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche
Rüge innerhalb von 8 Tagen nach Ausführung oder Erhalt der Lieferung,
gilt das Vertragsprodukt als abgenommen.
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Sämtliche Preise verstehen sich bei sofortiger
Bezahlung ohne jeden Abzug, wenn auf der jeweiligen Rechnung nicht anders
vermerkt. Verpackung, Porto und ggf. Versicherung werden bei Versand gesondert
berechnet.
- Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechtes wegen nicht rechtskräftig festgestellter
Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
- Eigentumsvorbehalt
- Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum von KNOPPER.NET bis zur
Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und
darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem
Kunden.
- Bei Weiterveräußerung des Vertragsproduktes an
Dritte ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Dritte die Rechte von
KNOPPER.NET berücksichtigt.
- Gewährleistung
- KNOPPER.NET gewährleistet 24 Monate nach
Übergabe der Leistung, dass Mängel nach seiner Wahl durch
Nachbesserung und/oder Ersatzleistung kostenlos behoben werden. Dem Kunden
bleibt vorbehalten, bei mehreren fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen und
im Falle der Unmöglichkeit einer Ersatzleistung unter den gesetzlichen
Voraussetzungen die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Gewährleistungsansprüche
bestehen nicht. Das Recht zur Nachbesserung gilt sowohl bei Werk- als
auch bei Werklieferungs, Kauf- und Dienstverträgen.
- Der Kunde übernimmt für alle Lieferungen und
Leistungen von KNOPPER.NET eine Untersuchungs- und Rügepflicht
entsprechend Par. 377, 378 HGB; Mängel müssen KNOPPER.NET binnen
8 Tagen nach Übergabe der Ware oder Leistung schriftlich und unter
genauer Substantiierung angezeigt werden.
- Mangelhafte Liefergegenstände sind in dem Zustand,
in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur
Besichtigung durch KNOPPER.NET bereitzuhalten.
- Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen
schließt jegliche Gewährleistungspflichten aus.
- Die Gewährleistung entfällt auch, wenn der Kunde
nicht genehmigte Änderungen oder Reparaturen durch nicht von KNOPPER.NET
autorisiertes Personal durchführen lässt.
- Für Leistungen und Produkte, die von Kunden explizit
unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung bestellt wurden, entfallen
alle Regelungen, die dem Kunden Gewährleistungs- oder Ersatzansprüche
zusichern.
- Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige,
dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist KNOPPER.NET berechtigt,
Ersatz für alle Aufwendungen zu verlangen. Kosten der
Überprüfung und einer Instandsetzung oder Neukonfiguration werden zu
den jeweils gültigen Servicepreisen von KNOPPER.NET berechnet.
- Besondere Regeln für Software
- Nutzungsrecht
- Gegen Zahlung der vereinbarten Entgelte erhält der
Kunde das nicht ausschließliche und - wenn nicht durch die
Lizenzbedingungen der jeweiligen Software anders geregelt - nicht
übertragbare Recht, die überlassene Software zu benutzen.
Dieses Nutzungsrecht gilt für den eigenen Gebrauch des Kunden.
Weiterhin sind die Copyrights und Regelungen zu beachten, die für
die enthaltenen Softwarepakete Dritter gültig sind.
- Der Einsatz der Software für einen bestimmten Zweck
wird vom Kunden selbst bestimmt. Es obliegt ihm, die Software leistungs-
und funktionsgerecht einzusetzen.
- Gewährleistung und Haftung
- Die Gewährleistungsdauer für von KNOPPER.NET
erstellte Software beträgt sechs Monate vom Datum der Installation an
gerechnet. Diese Gewährleistung bezieht sich auch auf die im Rahmen der
vereinbarten Leistung erbrachte, korrekte Installation von Software Dritter
durch KNOPPER.NET, jedoch nicht auf die Fehlerfreiheit dieser Software.
- Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik
Fehler in Software nicht ausgeschlossen werden können. Ein etwaiger
nachvollziehbarer Fehler in von KNOPPER.NET hergestellter Software, den
der Kunde KNOPPER.NET unverzüglich schriftlich mitteilt, wird von
KNOPPER.NET binnen angemessener Frist kostenlos beseitigt. Statt der
Fehlerbeseitigung kann KNOPPER.NET nach seiner Wahl auch eine andere Version
der Software zur Verfügung stellen. Stellt sich bei der Untersuchung von
Fehlfunktionen heraus, dass diese nicht auf einem Fehler der Software
beruhen, so kann KNOPPER.NET den Aufwand entsprechend den jeweils
gültigen Preisen in Rechnung stellen. Dem Kunden bleibt vorbehalten,
bei mehreren fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen unter den gesetzlichen
Bestimmungen vom Vertrag über Software zurückzutreten.
Darüber hinaus gehende Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere
berührt der Rücktritt von Software die Wirksamkeit anderer
Verträge nicht.
- Für die Fehlerfreiheit von Betriebssystemen und
Datenbanken sowie für von Dritten hergestellten Soft- und Hardwareprodukte
oder Komponenten wird durch KNOPPER.NET keine Gewährleistung
übernommen.
- Im Falle von nicht ausschließlich durch KNOPPER.NET
hergestellter Software gelten in Ergänzung die Bedingungen der
anderen Hersteller, die der Software in Form von Lizenzverträgen
beiliegen.
- Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter
KNOPPER.NET übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte
keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen.
Der Kunde hat KNOPPER.NET von allen gegen ihn aus diesem Grund erhobenen
Ansprüchen unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.
- Haftung
- KNOPPER.NET haftet nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind
ausgeschlossen. KNOPPER.NET haftet insbesondere nicht für mittelbare
Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden aus positiver
Vertragsverletzung oder entgangenem Gewinn.
- Die Haftung von KNOPPER.NET für schriftlich
zugesicherte Eigenschaften nach den Vorschriften des
Produkthaftgesetzes bleibt von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen
unberührt.
- Die Haftung ist auf den Auftragswert beschränkt.
- Allgemeine Bestimmungen
- Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus
dem Vertrag abzutreten.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Kunden im Sinne
von Par. 24 AGBG ist Kaiserslautern.
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das Einheitliche
Kaufgesetz (EKG), das Einheitliche Vertragsabschlussgesetz (EAG) und das
UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen.
Kaiserslautern, 21.11.2000
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